Farbmarke

Orange ist nicht automatisch eine Marke: BGH verneint Markenschutz für Baumarktkette

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Kann eine Farbe allein eine Marke sein? Ja, grundsätzlich schon. Aber dafür gelten hohe Anforderungen. Das zeigt ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs: Eine Baumarktkette konnte sich nicht dauerhaft den markenrechtlichen Schutz für die Farbe Orange sichern. Der BGH entschied mit Beschluss vom 17. September 2026 – I ZB 58/25, dass der Farbe für die beanspruchten

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EuGH Farbmarke

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Historischer Entscheidungstext: Die im Original genannte damalige Amtsbezeichnung bezieht sich auf den seinerzeitigen Rechtsstand. Das zuständige EU-Markenamt heißt heute Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Urteil des EuGH vom – Az.: C-104/01 – Farbmarke Orange (Libertel) In der Rechtssache C-104/01 betreffend ein dem Gerichtshof nach Artikel 234 EG vom Hoge Raad der Nederlanden

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