MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Gefälschte Waren an Vertrieb und Grenze stoppen.
Worauf es ankommt
Wirksame Maßnahmen gegen Produktpiraterie verbinden Registerschutz, Beweissicherung und Informationen über Lieferketten. Zollmaßnahmen setzen geeignete Rechte und einen entsprechend vorbereiteten Antrag voraus. Erkennungsmerkmale, Ansprechpartner und Reaktionsabläufe helfen dabei, verdächtige Sendungen rechtzeitig zu bearbeiten.
Typische Anliegen aus der Praxis
Verdächtige Importsendung
Ein Markeninhaber erhält einen Hinweis auf möglicherweise gefälschte Waren. Für die Bewertung werden Produktbilder, Originalmerkmale und die einschlägigen Schutzrechte benötigt. Die im konkreten Verfahren gesetzten Fristen und die Abstimmung mit dem Zoll stehen zunächst im Vordergrund.
Wiederkehrende Fälschungen
Ein Hersteller wird regelmäßig mit Nachahmungen konfrontiert. Wir prüfen, welche Rechte und Länder in einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden einbezogen werden sollen. Erkennungsmerkmale und Ansprechpartner müssen so aufbereitet sein, dass verdächtige Waren zeitnah beurteilt werden können.
Originalware aus einem anderen Markt
Ein Händler importiert echte Produkte, deren Vertrieb der Markeninhaber beanstandet. Originalität allein beantwortet die rechtliche Zulässigkeit des Imports nicht. Herkunft, erstmaliges Inverkehrbringen, Zustimmung und mögliche Veränderungen der Ware sind für die Prüfung wesentlich.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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