MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Fristen, Forderungen und Unterlassungserklärung prüfen.
Worauf es ankommt
Eine markenrechtliche Abmahnung sollte mit allen Anlagen und Zustellinformationen geprüft werden. Unterschriften, Anerkenntnisse oder Zahlungen können erhebliche Folgen haben. Die Prüfung umfasst Berechtigung, Verletzungsvorwurf, Kosten und Reichweite einer Unterlassungsverpflichtung. Auch Lagerbestände, Werbung und Vertriebspartner können betroffen sein.
Typische Anliegen aus der Praxis
Unterlassungserklärung liegt bei
Ein Schreiben fordert binnen kurzer Frist eine unterschriebene Erklärung. Wir prüfen Anspruch, Reichweite und Vertragsstrafe, bevor eine langfristige Bindung eingegangen wird. Eine Änderung der Erklärung muss zum tatsächlichen Risiko passen; ein bloßes Entfernen des Angebots erledigt die Angelegenheit nicht zwingend.
Abmahnung wegen eines Marktplatzangebots
Ein Händler soll wegen eines einzelnen Artikels Auskunft und Schadensersatz leisten. Benötigt werden das vollständige Angebot, Bezugsnachweise, Verkaufszahlen und die Korrespondenz. Wir prüfen insbesondere die behauptete Nutzung und mögliche Einwendungen, bevor Angaben gegenüber der Gegenseite gemacht werden.
Forderungen aus dem Ausland
Eine ausländische Kanzlei verlangt die Einstellung des Vertriebs. Wir klären, für welches Land Rechte behauptet werden und welche Lieferungen oder Werbemaßnahmen betroffen sind. Lokale Verfahrensfragen werden mit örtlichen Vertretern abgestimmt; die Reichweite einer deutschen Marke allein beantwortet den Fall nicht.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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