MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Verbandszeichen und Zertifizierungsmodelle rechtlich aufsetzen.
Worauf es ankommt
Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken erfüllen unterschiedliche Aufgaben. Während die Kollektivmarke Waren oder Dienstleistungen von Verbandsmitgliedern kennzeichnet, steht die Gewährleistungsmarke für bestimmte gewährleistete Eigenschaften. Inhaberstellung, Neutralität, Satzung und Kontrollverfahren müssen zur jeweiligen Markenart passen.
Typische Anliegen aus der Praxis
Mitgliederzeichen eines Verbands
Ein Branchenverband möchte seinen Mitgliedern ein gemeinsames Zeichen bereitstellen. Die Satzung muss klären, wer das Zeichen unter welchen Bedingungen nutzen darf und was beim Ausscheiden geschieht. Die Kollektivmarke wird auf dieses Mitgliedschaftsmodell abgestimmt.
Unabhängiges Prüfsiegel
Eine Zertifizierungsstelle möchte Produkte unterschiedlicher Hersteller kennzeichnen. Vor der Anmeldung werden die gewährleisteten Eigenschaften, die Prüfmethoden und die Kontrollorganisation festgelegt. Die Stellung des Markeninhabers muss mit den Anforderungen an eine Gewährleistungsmarke vereinbar sein.
International einsetzbares Gütezeichen
Ein deutsches Siegel soll auch im Ausland verwendet werden. Die deutsche Satzung lässt sich nicht ungeprüft auf andere Staaten übertragen. Wir stimmen Markenart, Nutzungsbedingungen und lokale Anforderungen aufeinander ab und prüfen, ob die Aussage des Siegels im jeweiligen Markt verständlich ist.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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