MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Ältere Rechte verteidigen und Widersprüche abwehren.
Worauf es ankommt
Im Widerspruchsverfahren stehen sich regelmäßig die ältere Rechtsposition und die jüngere Anmeldung oder Eintragung gegenüber. Entscheidend sind unter anderem Zeichenähnlichkeit, Waren- und Dienstleistungsnähe und Kennzeichnungskraft. Benutzungsfragen können hinzukommen. Die Frist und ihr Beginn müssen anhand des zuständigen Registers ermittelt werden.
Typische Anliegen aus der Praxis
Ähnliche Neuanmeldung eines Wettbewerbers
Eine Überwachung meldet ein ähnliches Zeichen für verwandte Produkte. Wir prüfen Priorität, Kennzeichnungskraft, Zeichenähnlichkeit und Warenumfang. Anschließend wird entschieden, ob ein Widerspruch, eine vertragliche Abgrenzung oder ein anderes Vorgehen zum wirtschaftlichen Ziel passt.
Widerspruch gegen die eigene Marke
Ein älterer Markeninhaber greift die Eintragung an. Wir untersuchen den geltend gemachten Schutzumfang und mögliche Einwendungen. Bei entsprechend alten Rechten kann die rechtserhaltende Benutzung entscheidend werden; eine Einschränkung des Verzeichnisses wird nur nach Abgleich mit dem Geschäftsmodell angeboten.
Konflikt in mehreren Ländern
Zwei Unternehmen begegnen sich mit ähnlichen Marken in mehreren Registern. Eine Einigung nur für Deutschland löst die übrigen Verfahren nicht automatisch. Wir stimmen die territoriale Reichweite, künftige Anmeldungen und erlaubte Nutzungsformen in einer Gesamtregelung ab.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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