Bundespatentgericht

Orange ist nicht automatisch eine Marke: BGH verneint Markenschutz für Baumarktkette

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Kann eine Farbe allein eine Marke sein? Ja, grundsätzlich schon. Aber dafür gelten hohe Anforderungen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs: Eine Baumarktkette konnte sich nicht dauerhaft den markenrechtlichen Schutz für die Farbe Orange sichern. Der BGH entschied mit Urteil vom 17. September 2026 – I ZB 58/25, dass der Farbe für die beanspruchten

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Widerspruch gegen neue Marken

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Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Sie brauchen Unterstützung?​ Wir bieten Hilfe zur Durchführung einer Markenanmeldung. Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)

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BPatG Alarm 24

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Bundespatentgericht (BPatG), Beschluss vom 14. Juli 2004 – 25 W pat 280/01 – alarm24 In der Beschwerdesache … gegen … betreffend die Markenanmeldunq 399 19 043.0 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren in der Sitzung vom 19. September 2002 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Kliems sowie der Richter Brandt und Engels

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