MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz prüfen.
Worauf es ankommt
Nicht jede Erwähnung eines fremden Zeichens ist eine Markenverletzung. Zu prüfen sind die konkrete Benutzung, die geschützten Waren und Dienstleistungen, das betroffene Gebiet und mögliche Schranken. Vor dem Vorgehen werden Beweise gesichert und die Bestandskraft der eigenen Marke bewertet. Danach folgt eine auf den Fall zugeschnittene außergerichtliche oder gerichtliche Strategie.
Typische Anliegen aus der Praxis
Ähnlicher Produktname im Wettbewerb
Ein Konkurrent bringt ein ähnlich bezeichnetes Produkt auf den Markt. Vor einer Abmahnung vergleichen wir Zeichen, Produkte und Vertriebsauftritt und prüfen den Bestand des eigenen Rechts. Die Forderungen müssen die konkrete Verletzungsform erfassen und dürfen nicht pauschal jede Erwähnung des Zeichens verbieten.
Fälschungen auf mehreren Vertriebswegen
Unter identischem Zeichen werden verdächtige Waren über Shops und Marktplätze angeboten. Wir sichern Angebote, Verkäuferdaten und gegebenenfalls Testkäufe. Plattformmeldungen, Maßnahmen gegen Händler und ein Vorgehen an der Grenze werden aufeinander abgestimmt.
Scheinbar autorisierter Vertrieb
Eine Website verwendet Marke und Gestaltung so, dass sie wie eine offizielle Niederlassung wirkt. Zu prüfen sind die konkrete Herkunftstäuschung, etwaige Vertriebsrechte und die Darstellung des Anbieters. Zulässiger Weiterverkauf und eine irreführende Behauptung geschäftlicher Verbundenheit sind getrennt zu bewerten.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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