Das DPMA weist auf Verzögerungen hin. Gesetzliche Fristen und die eigene Projektplanung bleiben getrennt zu beachten.
Markenverfahren beim DPMA: Längere Bearbeitungszeiten einplanen Weiterlesen »
Das britische IPO hat seine Gebühren geändert. Für Unternehmen sind Anmeldungen und Verlängerungen getrennt zu kalkulieren.
UK-Marken 2026: Neue Amtsgebühren seit 1. April Weiterlesen »
Die 13. Ausgabe gilt seit 1. Januar 2026. Warum ältere Warenverzeichnisse für neue Anmeldungen geprüft werden sollten.
Nizza-Klassifikation 2026: Warenverzeichnisse vor der Anmeldung prüfen Weiterlesen »
Kann eine Farbe allein eine Marke sein? Ja, grundsätzlich schon. Aber dafür gelten hohe Anforderungen. Das zeigt ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs: Eine Baumarktkette konnte sich nicht dauerhaft den markenrechtlichen Schutz für die Farbe Orange sichern. Der BGH entschied mit Beschluss vom 17. September 2026 – I ZB 58/25, dass der Farbe für die beanspruchten
Orange ist nicht automatisch eine Marke: BGH verneint Markenschutz für Baumarktkette Weiterlesen »
Marken in öffentlichen Ausschreibungen: Produktneutralität und Nutzungsrechte. Praxisorientierte Hinweise für Unternehmen.
Marken in öffentlichen Ausschreibungen: Produktneutralität und Nutzungsrechte Weiterlesen »
Markenrecht 2026: Schutzstrategie und Portfolio prüfen. Praxisorientierte Hinweise für Unternehmen.
Markenrecht 2026: Schutzstrategie und Portfolio prüfen Weiterlesen »
Weltweite Markenanmeldung: Länder und Schutzwege auswählen. Praxisorientierte Hinweise für Unternehmen.
Weltweite Markenanmeldung: Länder und Schutzwege auswählen Weiterlesen »
Aktualisierte Länderübersicht, Stand 11. November 2026. Für den Markenschutz zählen die konkreten Absatzgebiete und das jeweils zuständige Register. Eine deutsche Basismarke ist nicht Voraussetzung jeder nationalen Auslandsanmeldung. Für die internationale Registrierung nach dem Madrider System ist dagegen eine geeignete Basisanmeldung oder Basiseintragung erforderlich. Unionsmarke, nationale Anmeldung, OAPI, ARIPO und internationale Registrierung haben unterschiedliche Reichweiten. Die
Von A bis Z – Überblick über die Markenländer Weiterlesen »
Nach der Veröffentlichung der Eintragung der Marke haben Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken innerhalb einer Frist von drei Monaten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einzulegen (§ 42 MarkenG). Sie brauchen Unterstützung? Wir bieten Hilfe zur Durchführung einer Markenanmeldung. Wenn ein oder mehrere Widersprüche eingehen, informiert das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)
Widerspruch gegen neue Marken Weiterlesen »
Grundsätzlich sehen die IP-Rechte überwiegend das sog. Territorialitätsprinzip vor. Dies bedeutet, dass die (durch Registrierung entstehenden) IP-Rechte nur in dem Staat Gültigkeit besitzen, in dem eine Registrierung vorgenommen wurde. Eine in Deutschland registrierte Marke hat daher grundsätzlich nur in Deutschland Gültigkeit. Hinzu kommen Grundsätze der Erschöpfung – wenn eine Marke mit Zustimmung des Inhabers in
Räumliche und zeitliche Begrenzung von IP-Rechten Weiterlesen »