Name, Logo und Slogan: Kreative Marken rechtlich absichern
Name, Logo und Slogan: Kreative Marken rechtlich absichern. Praxisorientierte Hinweise für Unternehmen.
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Wer eine Marke anmeldet, will sich möglichst frühzeitig exklusive Rechte sichern – idealerweise weltweit. Doch wie funktioniert das eigentlich, wenn man zunächst nur in einem Land startet und später auch in anderen Staaten Schutz will? Die sogenannte Prioritätsfrist ist dabei ein zentrales Instrument.Ein fiktives, aber realitätsnahes Beispiel zeigt, wie wichtig das richtige Timing im Markenrecht
Markenrecht mit Frist: Was bedeutet „Priorität“ bei Markenanmeldungen? Weiterlesen »
BGH I ZR 159/02 vom 3. Februar 2005 – Lila-Postkarte MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3; UWG § 4 Nr. 7 a) Von einem markenmäßigen Gebrauch i.S. des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist auszugehen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise das mit der Klagemarke identische oder ähnliche Zeichen als Teil der Produktaufmachung auffassen
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