MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Farbe, Form, Klang, Bewegung und weitere Zeichen.
Worauf es ankommt
Neben Wort- und Bildmarken kommen unter anderem dreidimensionale Marken, Farb-, Klang-, Positions-, Muster-, Bewegungs-, Multimedia- und Hologrammmarken in Betracht. Darstellung und Unterscheidungskraft erfordern eine genaue Prüfung. Bei Produktformen sind insbesondere funktionale Gestaltungsmerkmale und weitere gesetzliche Ausschlussgründe zu beachten.
Typische Anliegen aus der Praxis
Verpackung als Herkunftshinweis
Eine auffällige Flaschenform soll dauerhaft mit dem Hersteller verbunden werden. Wir unterscheiden zwischen dem Schutz der Gestaltung als Design und einer möglichen dreidimensionalen Marke. Für die Marke kommt es insbesondere darauf an, ob die Form als Herkunftshinweis verstanden wird und ob Ausschlussgründe entgegenstehen.
Klang und animiertes Logo
Eine App verwendet beim Start eine kurze Tonfolge und ein bewegtes Signet. Zunächst wird festgelegt, ob Klang, Bewegung oder ihre Verbindung geschützt werden sollen. Die Anmeldung muss den beanspruchten Gegenstand eindeutig wiedergeben; Nutzungsrechte an Musik und Animation sind gesondert zu klären.
Zeichen an einer festen Produktposition
Ein Bekleidungsunternehmen bringt ein Signet stets an derselben Stelle an. Eine Positionsmarke kann in Betracht kommen, wenn die Position selbst Teil des beanspruchten Kennzeichens sein soll. Darstellung und Beschreibung müssen geschützte Elemente von der bloßen Produktumgebung abgrenzen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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