MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Für Belgien, Luxemburg und die europäischen Niederlande besteht ein gemeinsames Markensystem beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum (BOIP).
Benelux oder Unionsmarke
Für einen auf diese drei Staaten begrenzten Schutzbedarf wird die Benelux-Anmeldung geprüft. Soll der Schutz die gesamte EU umfassen, kommt eine Unionsmarke beim EUIPO in Betracht. Recherche und Warenverzeichnis werden auf den jeweils gewählten Raum abgestimmt.
Keine automatische Abdeckung der Karibik
Eine Benelux-Marke ersetzt nicht die gesonderte Prüfung von Curaçao, Sint Maarten, Aruba oder den Karibischen Niederlanden. Diese Gebiete dürfen nicht aus der Bezeichnung „Niederlande“ in einer alten Liste abgeleitet werden.
Typische Vorhaben
Markteintritt in Belgien und Luxemburg
Ein Unternehmen wünscht Schutz für zwei der drei Staaten. Die gemeinsame Benelux-Wirkung wird bei der Entscheidung berücksichtigt.
Spätere EU-Expansion
Ein vorhandenes Benelux-Recht wird in die Planung einer weiteren EU-Anmeldung einbezogen; Priorität und sonstige Rechte werden gesondert geprüft.
Händlerkonflikt
Eine Anmeldung durch einen Vertriebspartner wird anhand von Registerdaten, Verträgen und Benutzungsunterlagen bewertet.