Das DPMA weist auf seiner Informationsseite zu Widerspruch und Löschung auf längere Bearbeitungszeiten in Markenverfahren hin. Als Gründe nennt das Amt gestiegene Anmeldezahlen und einen deutlichen Zuwachs an Löschungsanträgen.
Wartezeit ist keine Fristverlängerung
Für Unternehmen ist zwischen der Bearbeitungsdauer beim Amt und den eigenen Handlungsfristen zu unterscheiden. Ein längeres Verfahren rechtfertigt nicht, Widerspruchs-, Zahlungs- oder Erwiderungsfristen ungeprüft verstreichen zu lassen.
Konflikte vor dem Marktstart bewerten
Wenn eine ältere Marke den geplanten Produktstart berührt, sollte die Strategie nicht allein auf eine schnelle Löschung gestützt werden. Recherche, Benutzungsprüfung, Verhandlungsmöglichkeiten und gegebenenfalls eine andere Zeichenwahl sind gemeinsam zu bewerten.
Unterlagen geordnet bereitstellen
Registerauszüge, Benutzungsbelege und bisherige Korrespondenz sollten frühzeitig zusammengeführt werden. Das erleichtert eine vollständige und zielgerichtete Verfahrensführung.
Widerspruch und Verteidigung · Verfall und Nichtigkeit
Quelle: DPMA, Widerspruch und Löschung. Abgerufen am 11. November 2026.