MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Angreifbare Rechte beseitigen oder verteidigen.
Worauf es ankommt
Nichtigkeit und Verfall haben unterschiedliche Voraussetzungen. Es kann etwa um ältere Rechte, Schutzhindernisse oder fehlende rechtserhaltende Benutzung gehen. Vor einem Angriff werden Registerlage, Warenumfang, maßgebliche Zeiträume und Beweislage geprüft. Ebenso wichtig ist die Frage, welche Teile des eigenen Geschäfts von einem Gegenangriff betroffen wären.
Typische Anliegen aus der Praxis
Ungenutzte Marke blockiert einen Produktstart
Ein Registertreffer steht der geplanten Anmeldung möglicherweise entgegen, obwohl unter dem Zeichen keine Produkte auffindbar sind. Wir prüfen Alter, Benutzungsschonfrist und verfügbare Belege. Das Fehlen einer Website allein beweist keine Nichtbenutzung; ein Löschungsangriff benötigt eine tragfähige Grundlage.
Eigene Marke wird angegriffen
Ein Wettbewerber behauptet, die Marke werde nicht benutzt oder sei nicht schutzfähig. Wir ordnen den Angriff rechtlich ein und stellen zeitlich sowie territorial passende Nachweise zusammen. Rechnungen, Verpackungen und Werbeunterlagen werden darauf geprüft, welche konkreten Waren sie belegen.
Markenanmeldung durch einen Vertriebspartner
Ein ausländischer Partner lässt das bisher gemeinsam vertriebene Zeichen auf sich registrieren. Wir untersuchen Verträge, Kenntnis des Zeichens und den zeitlichen Ablauf. Welche Angriffsgrundlage trägt und welche Fristen gelten, hängt vom jeweiligen Schutzrecht und Land ab.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Senden Sie uns die betroffenen Zeichen, die vorgesehenen Waren oder Dienstleistungen und die relevanten Länder. Bei vorhandenen Rechten helfen Registernummern und Inhaberdaten. Bei einem Konflikt benötigen wir außerdem die vollständige Korrespondenz, Belege der beanstandeten Nutzung und alle bekannten Fristen.
Vorgehen und Kosten
Wir klären zunächst Ziel und Handlungsbedarf, prüfen die Unterlagen und stimmen die nächsten Schritte sowie den Umfang der Beauftragung mit Ihnen ab. Bei Verfahren im Ausland beziehen wir erforderlichenfalls örtliche Vertreter ein. Recherche, streitige Verfahren und zusätzliche Auslandsleistungen werden nach dem vereinbarten Leistungsumfang gesondert kalkuliert.
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