MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
EU und IR bezeichnen unterschiedliche Schutzsysteme. Die Entscheidung richtet sich nach Zielmärkten, Ausgangsrechten, Kollisionsrisiken und dem geplanten Ausbau.
Unionsmarke: einheitlicher Schutz in der EU
Die Unionsmarke wird beim EUIPO angemeldet und hat einheitliche Wirkung im Gebiet der Europäischen Union. Großbritannien und die Schweiz gehören nicht dazu. Ein älteres Recht in einem Mitgliedstaat kann den Schutzweg gefährden; deshalb reicht eine allein auf Deutschland beschränkte Recherche häufig nicht aus.
Internationale Registrierung: gezielte Benennungen
Das Madrider System bündelt die Anmeldung und Verwaltung für ausgewählte Vertragsparteien. Es schafft keine weltweit einheitliche Marke. Die benannten Ämter prüfen den Schutz nach ihren eigenen Regeln. Eine Beanstandung in einem Gebiet führt nicht automatisch zum Wegfall aller übrigen Benennungen.
Basismarke und fünfjährige Abhängigkeit
Die internationale Registrierung setzt eine geeignete Basisanmeldung oder Basiseintragung voraus. In den ersten fünf Jahren besteht eine Abhängigkeit vom Ausgangsrecht. Ein Wegfall kann sich ganz oder teilweise auf die internationale Registrierung auswirken; unter bestimmten Voraussetzungen kommt eine Umwandlung in nationale oder regionale Anmeldungen in Betracht.
Kosten anhand des konkreten Vorhabens vergleichen
IR-Gebühren sind nicht für alle Länder gleich. Klassen, individuelle Ländergebühren, Vertretung und Beanstandungen bestimmen das Budget. Bei der Unionsmarke sind Gebühren und Risiken einer einheitlichen Anmeldung den gewünschten EU-Märkten gegenüberzustellen.
Drei typische Entscheidungen
Nur Deutschland
Für einen ausschließlich deutschen Marktstart wird zunächst der nationale Schutzweg geprüft. Weitere Märkte und mögliche Prioritätsfragen sollten trotzdem vorab besprochen werden.
EU und Vereinigtes Königreich
Eine neue Unionsmarke schützt den britischen Markt nicht. Der UK-Schutz wird ergänzend geplant.
Mehrere außereuropäische Staaten
Die Benennbarkeit jedes Zielgebiets wird geprüft. Für nicht erfasste Gebiete können zusätzliche lokale Verfahren nötig sein.