MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Ein Zeichen muss für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen schutzfähig sein. Zusätzlich muss geprüft werden, ob ältere Rechte der Anmeldung oder Benutzung entgegenstehen.
Unterscheidungskraft und beschreibende Angaben
Eine Marke soll auf die betriebliche Herkunft hinweisen. Rein beschreibende oder nicht unterscheidungskräftige Angaben können der Eintragung entgegenstehen. Die Beurteilung hängt von Zeichen, Waren und den maßgeblichen Verkehrskreisen ab; dasselbe Wort kann je nach Produkt einen anderen rechtlichen Stellenwert haben.
Ältere Rechte recherchieren
Das DPMA prüft im Anmeldeverfahren nicht von sich aus sämtliche älteren Markenrechte. Eine Eintragung ist deshalb keine Freigabe für die Nutzung. Identische und ähnliche Marken sowie weitere relevante Kennzeichen müssen vor dem Marktstart betrachtet werden.
Anmeldung vollständig vorbereiten
- Inhaber und Anschrift eindeutig festlegen.
- Wortlaut beziehungsweise Darstellung der Marke bestimmen.
- Waren und Dienstleistungen passend formulieren.
- Schutzgebiete, Recherchebedarf und Gebühren klären.
Kosten und Schutzdauer
Anwaltshonorar und Amtsgebühren sind getrennte Positionen. Für eine deutsche Marke beträgt die Schutzdauer grundsätzlich zehn Jahre ab dem Anmeldetag; Verlängerungen sind möglich. Bestand, Benutzung und Konflikte müssen unabhängig davon im Blick bleiben.