MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
OAPI ist ein regionales Schutzsystem. Die Registrierung wirkt in den Mitgliedstaaten nach dem gemeinsamen Bangui-Abkommen.
Ein regionales Register
OAPI zentralisiert die Erteilung der gewerblichen Schutzrechte ihrer Mitgliedstaaten. Für Marken bestehen dort nicht parallel eigenständige nationale Registrierungssysteme. Neben der direkten OAPI-Anmeldung kann bei Vorliegen der Voraussetzungen eine OAPI-Benennung über das Madrider System geprüft werden.
Mitgliedstaaten
Benin, Burkina Faso, Côte d’Ivoire, Gabun, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Komoren, Mali, Mauretanien, Niger, Republik Kongo, Senegal, Togo, Tschad, Zentralafrikanische Republik und Äquatorialguinea.
Abgrenzung zu ARIPO
OAPI und ARIPO sind verschiedene Organisationen. Eine ARIPO-Mitgliedschaft oder Banjul-Benennung ersetzt keine OAPI-Marke. Die Zuordnung der Absatzstaaten wird deshalb vor der Anmeldung geprüft.
Praxisfälle
Vertrieb in mehreren OAPI-Staaten
Ein Hersteller plant Lieferungen nach Kamerun und Senegal. Die gemeinsame OAPI-Wirkung wird bei der Auswahl des Schutzwegs berücksichtigt.
West- und Ostafrika
Ein Exporteur benötigt zusätzlich Schutz in Kenia. Dafür wird ein weiterer Schutzweg geplant, weil eine OAPI-Registrierung nicht ganz Afrika umfasst.
Verletzung im Mitgliedstaat
Bei einem lokalen Nachahmer werden das OAPI-Recht und das Vorgehen vor Ort aufeinander abgestimmt. Die gerichtliche Durchsetzung erfolgt nicht allein durch die Registerverwaltung.