MARKENANMELDUNG WELT · HORAK RECHTSANWÄLTE
Die Markenregistrierung über ARIPO beruht auf dem Banjul-Protokoll. Nicht alle ARIPO-Mitgliedstaaten nehmen an diesem Markensystem teil.
Benennung ausgewählter Vertragsstaaten
Eine ARIPO-Markenanmeldung wird für die ausgewählten Banjul-Vertragsstaaten eingereicht. Die Wirkung im jeweiligen Staat und mögliche Einwände sind gesondert zu betrachten. Eine pauschale Anmeldung „für Afrika“ gibt es nicht.
Banjul-Vertragsstaaten
Botswana, Cabo Verde, Eswatini, Gambia, Lesotho, Liberia, Malawi, Mosambik, Namibia, São Tomé und Príncipe, Tansania, Uganda und Simbabwe. Die konkrete territoriale Wirkung und Umsetzung werden bei der Verfahrensplanung geprüft.
ARIPO, OAPI oder Madrid?
Der geeignete Weg hängt von den tatsächlich benötigten Staaten und dem Ausgangsportfolio ab. OAPI ist ein eigenes regionales System; Madrid ist ein anderes internationales Anmelde- und Verwaltungssystem. Überschneidungen werden vor der Gebührenkalkulation abgeglichen.
Praxisfälle
Mehrere Banjul-Staaten
Ein Unternehmen benötigt Namibia und Mosambik. Die gemeinsame Anmeldung wird mit den jeweiligen nationalen Alternativen verglichen.
Zusätzlich ein Nicht-Banjul-Staat
Kommt Kenia hinzu, darf es nicht allein wegen seiner ARIPO-Mitgliedschaft in denselben Markenantrag eingeplant werden.
Vorhandene Registrierungen
Ein bestehendes Portfolio wird auf tatsächliche Benennungen geprüft. Eine ARIPO-Aktennummer allein zeigt noch nicht, dass jeder Zielmarkt erfasst ist.